Nach der Ermordung des Journalisten Ján Kuciak kritisieren EU-Delegierte in der Slowakei die Regierung. Fürchten muss Premier Fico aber etwas anderes: Die Entschlossenheit seines Volkes

Kurz bevor die Dunkelheit hereinbricht, tauchen die letzten Sonnenstrahlen Bratislava am Donnerstagnachmittag in warmes Licht. Und dieses Licht fällt auf eine Frau, die im Café “Berlinka” am Fenster Platz genommen hat und dasitzt wie angestrahlt von Scheinwerfern. Eine junge, zierliche Frau mit rotem Haar und einem schüchternen Lächeln. Businessoutfit, hellroter Lippenstift, sanfter Händedruck.

Das ist sie also, die Rebellin, über die hier in diesen Tagen alle sprechen. Die Anführerin einer Bewegung, die die Slowakei verändern will. Sie heißt Karolina Farska, ist 19 Jahre alt und geht noch zur Schule. Sie wird von Tag zu Tag zu einem größeren Problem für den slowakischen Premierminister Robert Fico. Sie sagt: “Ich bin noch jung, aber ich spüre eine echte Verantwortung für mein Land.”

Seit dem Frühjahr 2017 organisiert sie Demonstrationen gegen Korruption. Damals enthüllten die Zeitungen wieder einmal einen Skandal, der die Regierung betraf. Innenminister Robert Kaliňák wurde vorgeworfen, mit einem wegen Steuerhinterziehung angeklagten Unternehmer paktiert zu haben. Kaliňák bestritt das, aber die jungen Leute zog es auf die Straße. Einmal kamen 10.000 Menschen. Auf Facebook schrieb Farska damals: “Das Ausmaß der Korruption in der Slowakei ist so gewaltig, dass wir nicht länger warten können. Wir müssen sofort handeln.”

Karolina Farska, Organisatorin der Proteste gegen die Regierung in der Slowakei, sitzt in einem Café in Bratislava

Karolina Farska, Organisatorin der Proteste gegen die Regierung in der Slowakei, sitzt in einem Café in Bratislava

Trotzdem beruhigte sich die Lage – bis der Enthüllungsjournalist Ján Kuciak und seine Verlobte Martina Kusnirova Ende Februar ermordet wurden. Jetzt ist die Wut im Volk noch viel größer. “Wir reden hier über die Grundwerte der Demokratie, über Presse- und Meinungsfreiheit. Es muss sich jetzt etwas ändern, wir haben genug”, sagt Farska.

Fico beschuldigt Soros

Am Freitagnachmittag vor einer Woche zogen Zehntausende Slowaken durch die Straßen des Landes, um des ermordeten Kuciak zu gedenken und um gegen die Regierung zu protestieren. Allein in der Hauptstadt waren es 25.000, die größte Demonstration seit der Unabhängigkeit des Landes vor 25 Jahren. Eine nervöse Regierung, politische Schlammschlachten, die nationale und internationale Presse, die den Finger in alle Wunden legt. Jetzt erst recht.

Die große Frage: Was wird nun aus der Slowakei im Angesicht der Ermordung eines unabhängigen Journalisten, der Missstände im Land aufdeckte? Stürzt Fico? Stürzt das ganze Land ins Chaos?

Karolina Farska fragt sich erst einmal nur: Wie wird die nächste Demo? Sie weiß, dass viel davon abhängen wird, ob die Leute weiter auf die Straße gehen oder wieder Ruhe einkehrt. Am Donnerstag, im “Café Berlinka”, sagt sie: “Ich hoffe, dass noch ein paar Leute mehr kommen.” Eine Zahl? Will sie nicht nennen. Die Sorge, dass die Proteste wieder verstummen, ist ihr anzusehen.

Denn noch ist nicht klar, wer diesen Kampf gewinnt. Klar ist nur: Die Regierenden werden immer nervöser. Nachdem Staatspräsident Andrej Kiska als Reaktion auf den Mord an Kuciak politische Konsequenzen gefordert hatte, antwortete Premierminister Fico mit einer kruden Erklärung. Danach habe sich Kiska mit dem US-Milliardär George Soros abgesprochen, die Regierung zu stürzen. Als neuer Viktor Orbán wurde Fico daraufhin verspottet. Selbst Adam Sterling, der amerikanische Botschafter in der Slowakei, schaltete sich in den Streit ein und forderte, keine Verschwörungstheorien zu verbreiten.

Und auch in Brüssel wurden sie nach dem Mord an Kuciak hellhörig. Am Donnerstag und Freitag war eine Delegation des EU-Parlaments vor Ort. Die Teilnehmer trafen Premier Fico und einige Minister zu Gesprächen, außerdem regierungskritische Journalisten und Mitarbeiter von Nichtregierungsorganisationen. Es war eine sogenannte “Faktenfindungsmission”, geleitet wurde sie von der CDU-Europaabgeordneten Ingeborg Gräßle.

“Die Regierung hat dazu beigetragen, dass das Volk das Vertrauen verloren hat”, sagt Gräßle im Gespräch mit WELT AM SONNTAG: “Der Mangel an Sachlichkeit innerhalb der Regierung hat mich sehr befremdet. Man will die Krise offenbar irgendwie überwinden, aber nicht wirklich bewältigen.”

In der Wagenburg

Das Land, so Ingeborg Gräßle, stehe “in Flammen, weil permanent jemand Öl ins Feuer ins gießt”. Premier Fico stehe “heftig unter Druck”: “Es hat etwas von einer Wagenburgmentalität. Er schließt die Reihen um sich herum immer enger. Und alle, die nicht zu diesem Kreis gehören, gelten als Feinde. Das halte ich für keine gute Idee.”

Inge Gräßle, Abgeordnete des EU-Parlaments, in Velka Maca, wo der Journalist Ján Kuciak ermordet wurde

Inge Gräßle, Abgeordnete des EU-Parlaments, in Velka Maca, wo der Journalist Ján Kuciak ermordet wurde

Gräßle sprach auch auf das Ex-Model Maria Troskova an, das Fico zu seiner Assistentin gemacht hatte. Troskova ist mit Antonino Vadalà befreundet, einem Italiener, der Verbindungen zur Mafia-Organisation ‘Ndrangheta haben soll. Zu diesem Netzwerk hatte Reporter Kuciak vor seiner Ermordung recherchiert.

“In einer Regierungsmannschaft hat niemand etwas verloren, der Kontakte zu einer Mafia-Firma unterhält”, sagte die CDU-Abgeordnete und erwähnte auch die neuesten Korruptionsvorwürfe eines Staatsanwalts gegen Innenminister Kalinak. “Dass die Polizei gegen ihren eigenen Innenminister ermittelt, wird nirgendwo funktionieren”, sagte die Politikerin und legte Kalinak den Rücktritt nahe. Am Mittwoch wird im EU-Parlament ein Bericht über die Erkenntnisse der Delegation vorgestellt.

In Bratislava liegt am Freitag eine große Anspannung in der Luft. Premier Fico, Präsident Kiska und Parlamentspräsident Danko versuchen am Mittag noch, eine gemeinsame Erklärung aufzusetzen, mit der sie das Volk besänftigen wollen. Aber sie können sich nicht einigen.

Polizisten sperren kurz nach dem Treffen wichtige Straßenkreuzungen in der Innenstadt ab, als Vorbereitung auf die Demonstration am späten Nachmittag. Zahlreiche Universitäten im ganzen Land geben ihren Studenten frei, damit diese sich an den Protesten beteiligen können.

Wer dachte, der Sturm sei schon vorüber, der hat sich getäuscht. Nach den 25.000 in der Vorwoche sind es diesmal nach Angaben der Veranstalter um Karolina Farska mehr als 60.000 Menschen, die sich auf dem Platz des Volksaufstands drängen. Wieder sind es Männer und Frauen aller Altersklassen und sozialer Schichten.

Ein neues 1989

Noch mehr Plakate als in der Vorwoche, wieder wird die Regierung mit der Mafia verglichen. Und wieder fordern sie, dass der Mord an Kuciak aufgeklärt wird. Bislang tappen die Ermittler im Dunkeln, was die Täter angeht. “Gerechtigkeit, Gerechtigkeit”, rufen die Demonstranten. Und: “Es ist genug, Fico.”

Redner aus allen Teilen der Gesellschaft treten auf: Lehrer, Journalisten, Ärzte. Als es schon dunkel ist, betritt Maria Kuciak die Bühne auf dem großen Platz. Die 24-Jährige ist die Schwester des ermordeten Journalisten. Sie bedankt sich bei den Teilnehmern für die Unterstützung und den Zuspruch. Am Ende ihrer Rede wird sie unter Tränen und großem Applaus der Zehntausenden von der Bühne geführt.

Viele jener, die gekommen sind, erinnern sich an die “Samtene Revolution” im Jahr 1989. Damals holten die Leute ihre Haustürschlüssel heraus und machten Krach damit, als Protest gegen die Regierung. Die Aktion symbolisierte die Forderung, dass das Regime die Türen für eine neue Zukunft öffnen und die Regierung nach Hause gehen sollte. Am Freitag holen die Slowaken wieder ihre Schlüssel heraus, der Krach nimmt immer weiter zu. Die Leute bleiben bis zum Ende der Demonstration friedlich, aber sie wirken entschlossen. Dass sie aufgeben und Fico davonkommen lassen – an diesem Abend in Bratislava unvorstellbar.

Karolina Farska ist erleichtert, als sie danach mit dieser Zeitung spricht. Ihr Kampf, er wird weitergehen “Es war unglaublich”, sagt sie: “Ich bin 19 Jahre alt, ich habe die Samtene Revolution nicht selbst miterlebt. Aber die Älteren, mit denen ich gesprochen habe, sagten mir: ‘So war es damals auch.'” Sie berichtet von Hunderttausenden, die im ganzen Land demonstrierten, in insgesamt 30 Städten: “Jetzt ist klar: Sie können uns nicht mehr ignorieren.”

Fällt die Regierung?

Nach den neuesten Vorwürfen gegen Innenminister Kaliňák und dem immer weiter steigenden Druck erscheint sogar ein Rücktritt des Fico-Vertrauten schon zu Beginn der kommenden Woche möglich. Ein Diplomat sagte dieser Zeitung in Bratislava: “Alle werden sich bis zum Schluss an die Macht krallen. Wenn einer stürzt, wird alles wie ein Kartenhaus zusammenfallen.” Die aktuellen Entwicklungen würden von einer “lebendigen Zivilgesellschaft” zeugen: “Die Slowakei hat das Potenzial, die Fehler der Vergangenheit auszumerzen.”

Mit Spannung wird ein Beschluss der Partei Most-Hid erwartet, eines der zwei Koalitionspartner von Ficos Smer-Partei. Am Montag oder Dienstag soll eine Entscheidung fallen, ob Most-Hid angesichts der Kritik an der Regierung aus der Koalition aussteigt. Kommt es dazu, könnte der Premier eine Minderheitsregierung anführen – oder es kommt zu Neuwahlen.

Doch bis dahin ist es noch ein langer Weg, das weiß auch Karolina Farska. Sie tritt als Rebellin in der kommenden Woche erst einmal in den Ausstand: Dienstag und Mittwoch stehen in der Schule die Klausuren an.

erschienen in der WELT am SONNTAG am 11. März 2018