Ein deutscher Mittelständler fordert die Aufklärung von Straftaten in seinem Werk in der Slowakei – und stößt auf taube Ohren

Ihr Vertrauen ehrt mich, aber ich muss Ihnen leider mitteilen, dass ich keine Möglichkeiten habe, Ihnen zu helfen.” Gerhard Schröder, deutscher Altkanzler, 7. November 2017, per Brief 

“Er bittet um Verständnis, dass er sich selbst nicht in Ihren Fall einschalten kann.” Büro Edmund Stoiber, ehemaliger bayerischer Ministerpräsident, 9. November 2017, per Brief

“Vielen Dank für Ihr Schreiben (…) an Präsident Juncker (…) Ich muss Ihnen leider mitteilen, dass die EU keine Eingriffsbefugnisse in Bezug auf die Rechtsdurchsetzung (…) in den Mitgliedsstaaten hat.” Die Europäische Kommission, 1. September 2017, per Brief

Man kann wirklich nicht sagen, Gerd-Hermann Horst habe nicht alles versucht, um seinen Kampf gegen die Korruption in der Slowakei zu gewinnen. Dutzende Briefe hat der Unternehmer an die politische Elite der Bundesrepublik und der Europäischen Union geschrieben, der Inhalt war stets der gleiche: ein Hilferuf. Auch die Antworten waren stets die gleichen: warme Worte, gefolgt von der Bitte um Verständnis dafür, dass man leider nichts für ihn tun könne.

Der Unternehmer Gerd-Hermann Horst

Der Unternehmer Gerd-Hermann Horst

Und so lässt sich der Mann an diesem Abend in einem Hotelrestaurant in Bratislava auf einen Stuhl sinken und klagt sein Leid. “Seit fünf Jahren erlebe ich in diesem Land Unglaubliches, und niemand interessiert sich dafür”, sagt er mit lauter Stimme. Horst ist geschäftsführender Gesellschafter der Textilfirma Bodet & Horst aus dem Ort Elterlein in Sachsen. Ein agiler Endfünfziger, große, wache Augen, die grauen Haare entschieden nach hinten gekämmt.

Horst lässt in Deutschland produzieren, in Rumänien, in China und in der Slowakei. Matratzenstoffe, Kissenbezüge, Reißverschlüsse. Ständig steigt er in irgendwelche Flugzeuge und fliegt kreuz und quer über den Planeten, damit der Laden läuft. Heute sitzt er zu später Stunde vor einem halb vollen Bierglas in der slowakischen Hauptstadt und schüttelt immer wieder verärgert den Kopf.

Es war im Jahr 2008, als das 1948 im nordrhein-westfälischen Horstel gegründete Familienunternehmen einen Teil seiner Fertigung nach Vrbové in der Slowakei verlegte, eine Stadt, 70 Kilometer von Bratislava entfernt. Einer der Gründe dafür: die deutlich niedrigeren Personalkosten dort. Heute hat das Werk laut Horst 350 Mitarbeiter, im vergangenen Geschäftsbericht wird für 2017 ein Umsatz von 38,7 Millionen Euro angegeben. Und leider auch einen Verlust: 3,5 Millionen Euro.

Der Ärger begann für Horst im Juli 2013. Per anonymer E-Mail wurde er darüber informiert, dass ein Mitarbeiter heimlich Provisionen von Lieferanten einstreiche. Horst leitete eine interne Untersuchung ein und erfuhr, dass die Vorwürfe stimmten. Ein Jahr später kam heraus, dass ein Mitarbeiter Textilabfälle verschenkt hatte, statt sie zu verkaufen. Und schließlich musste Horst erfahren, dass Hunderttausende Stricknadeln gestohlen worden waren. “Uns wurden insgesamt sechs Millionen Euro geklaut”, sagt er, “und die Folgeschäden sind noch einmal genauso hoch.”

Horst entließ die beschuldigten Angestellten und brachte alle Fälle zur Anzeige. Er wollte, dass seine ehemaligen Mitarbeiter bestraft würden – und verlangte sein Geld zurück. Aber daraus ist bis heute nichts geworden. Zwei der Verfahren wurden eingestellt, das dritte – das Verschenken der Textilabfälle – wird seit knapp vier Jahren bearbeitet.

Der Mangel an ernsthaften strafrechtlichen Ermittlungen und die daraus resultierende Straflosigkeit gehören zu den größten Problemen der Slowakei, die erst in diesen Tagen eine europaweite Aufmerksamkeit erfahren. Der Grund dafür ist die Ermordung des Reporters Ján Kuciak und seiner Verlobten Martina Kusnirova am 25. Februar. Unbekannte hatten das Paar in dessen Haus in Velka Maca, eine halbe Autostunde von Bratislava entfernt, mit Schüssen in Kopf und Brust regelrecht hingerichtet.

Die Finanzkriminalität war Kuciaks großes Thema. Er hatte sich jahrelang mit korrupten Praktiken in der slowakischen Politik und Geschäftswelt befasst und darüber berichtet; die Tat soll in Zusammenhang mit seiner journalistischen Arbeit stehen. Seit dem Mord gehen die Slowaken zu Zehntausenden auf die Straßen und protestieren für Gerechtigkeit und gegen die Regierung. Sowohl Premierminister Robert Fico als auch Innenminister Robert Kalinak traten zurück.

Eine Delegation des EU-Parlaments reiste nach Bratislava, um die Rechtsstaatlichkeit im Land zu überprüfen. Sie nahm auch das Justizsystem unter die Lupe, das den deutschen Unternehmer Horst in die Verzweiflung treibt – und zog unerfreuliche Schlüsse. Gesprächspartner hätten darauf hingewiesen, “dass die Strafverfolgung das Hauptproblem darstellt”, heißt es in einem Bericht: “In den Gesprächen wurde wiederholt auf die Notwendigkeit institutioneller Verbesserungen hingewiesen, um die Anwendung und Durchsetzung von Gesetzen zu stärken.”

Erkenntnisse, die Horsts Erfahrungen erklären könnten. Bleibt die Frage nach den Gründen für das Verhalten der Behörden: Ist es einfach nur Desinteresse, vielleicht Überforderung – oder steckt mehr dahinter? Steckt hinter Taten wie in Horsts Textilwerk eine kriminelle Struktur, die nicht auffliegen darf? Und ist darum alles so zäh und ergebnislos? Horst zuckt mit den Schultern, er weiß es auch nicht.

WELT AM SONNTAG fragte schriftlich und telefonisch bei den zuständigen Polizeibehörden und Staatsanwaltschaften an, aber bis Redaktionsschluss waren von slowakischer Seite keine Aussagen zu den Fällen zu bekommen.

Nach Informationen dieser Zeitung haben sich als Reaktion auf die vielen Hilferufe des Unternehmers Horst inzwischen sogar deutsche Diplomaten in den Fall eingeschaltet und pochen auf Antworten. Seit Mitte vergangenen Jahres etwa versucht Joachim Bleicker, deutscher Botschafter in Bratislava, einen Termin beim slowakischen Generalstaatsanwalt zu bekommen. Mehrfach waren bereits persönliche Treffen vereinbart, aber immer wieder sagte der Generalstaatsanwalt kurzfristig ab. Die Bitte dieser Zeitung um eine Bewertung des Falls beantwortete die Botschaft nicht.

Dafür redet Guido Glania, er ist geschäftsführendes Vorstandsmitglied der deutsch-slowakischen Industrie- und Handelskammer. Glania sitzt in seinem Büro in einem hochmodernen Gebäude in Bratislava und sagt, er und seine Leute täten alles, um als “Türöffner” für Horst zu dienen. Aber auch er kommt nicht weiter, die Kommunikation zwischen den Behörden und der Firma bezeichnet Glania als “schleppend und nicht zielführend”.

Auch andere deutsche Unternehmen beschäftigen sich mittlerweile mit dem Fall. Glania warnt: “Diese Angelegenheit kann für potenzielle Investoren abschreckend wirken.” Horst & Bodet sei wichtig für die Region: “Die Firma muss korrekt behandelt werden.”

In Umfragen unter ausländischen Investoren wird Korruption seit Jahren als größtes Problem in der Slowakei bewertet, und auch Glania sagt: “Es gibt wichtige Hausaufgaben, die nicht erledigt werden.” Zwar seien einige vernünftige Gesetze eingebracht worden, etwa zur Vorbeugung von Korruption. “Aber bei der Umsetzung hapert es. Es gibt zum Beispiel keine Abschreckung durch Verurteilungen in größeren Korruptionsfällen.” Bei der Strafverfolgung von Großkriminalität und organisierter Kriminalität existierten große Lücken.

Gerd-Hermann Horst denkt dieser Tage intensiv darüber nach, sein Werk in der Slowakei zu schließen: “Ich kann mir keine weiteren Verluste erlauben.” Seit der Ermordung von Kuciak macht er sich außerdem Gedanken über seine eigene Sicherheit. Wer weiß schon, wem er mit seinen Hilferufen und seinem Druck auf die Justiz auf die Füße tritt?

In einer E-Mail an diese Zeitung schrieb er vor wenigen Tagen: “Sie haben gesehen, was mit Ihrem Kollegen passiert ist. Und ich möchte nicht im Straßengraben liegen mit einer Kugel im Kopf.

erschienen in der WELT am SONNTAG am 18. März 2018