Vor fünf Jahren wurde ein deutschlandweit bekannter Mediziner von der Justiz gejagt. Ich habe damals mehrfach über den Fall des Alexander Teichmann berichtet. Nun hat er seine Erlebnisse in einem Buch verarbeitet

Cover des Romans “Wenn Zwerge lange Schatten werfen”

Der Roman ist seit kurzem im Tememos-Verlag erhältlich und war u.a. Thema im “Main-Echo”. Für mich ist das Thema in Erinnerung geblieben, weil das Gericht damals bei der Begründung der Verfahrenseinstellung explizit meine Berichterstattung erwähnte.

Da ich in den vergangenen Tagen und Wochen viele Anfragen zu meinen Veröffentlichungen über den Fall Teichmann erhalten habe, dokumentiere ich wie folgt die drei Veröffentlichungen von damals in WELT:

 

Veröffentlichung 1 (1. Oktober 2013)

Krat­zer am Le­bens­werk

Ein deutschlandweit bekannter Mediziner sieht sich als Opfer einer Vernichtungskampagne. Es geht um Betrug – oder doch nur um Rache?

Im drit­ten An­lauf hat das Land­ge­richt Aschaf­fen­burg die An­klage zu­ge­las­sen. Alex­an­der Teich­mann, ein deutsch­land­weit be­kann­ter Me­di­zi­ner, sitzt ab Mitt­woch auf der An­kla­ge­bank. Der Vor­wurf: ge­werbs­mä­ßi­ger Be­trug. Er soll so­wohl Pri­vat­pa­ti­en­tin­nen und deren Ver­si­che­run­gen als auch als Sach­ver­stän­di­ger Ge­richte be­tro­gen ha­ben. Ein un­ge­wöhn­li­cher Kri­mi­nal­fall, der vor mehr als sechs Jah­ren be­gann.

Teich­mann, einer der pro­fi­lier­tes­ten Gy­nä­ko­lo­gen der Re­pu­blik, lebt mit sei­ner Frau und zwei in Sri Lanka ad­op­tier­ten er­wach­se­nen Kin­dern -​ einem Sohn und einer Toch­ter -​ auf einem groß­zü­gi­gen An­we­sen mit Stal­lun­gen und einem Re­stau­rant in Groß­ost­heim. Als Arzt ar­bei­tete er in Dritte-​Welt-​Län­dern, mit 38 Jah­ren wurde er Chef­arzt im be­nach­bar­ten Aschaf­fen­burg, kurz dar­auf über­nahm er zwei wei­tere Kli­ni­ken in Al­zenau und Karl­stadt. Gegen die­sen Mann stan­den zu Be­ginn des Er­mitt­lungs­ver­fah­rens nicht nur die Vor­würfe wegen Be­trugs im Raum. Alles sollte an­geb­lich viel schlim­mer sein. Da­mals lau­tete der Ver­dacht, Teich­mann habe Men­schen­le­ben auf dem Ge­wis­sen.

Den Stein ins Rol­len ge­bracht hat eine sei­ner Per­so­nal­ent­schei­dun­gen im Kli­ni­kum Aschaf­fen­burg. Im Früh­jahr 2007 er­klärte der Me­di­zi­ner sei­nen Vor­ge­setz­ten, künf­tig nicht mehr mit Ober­arzt H. zu­sam­men­ar­bei­ten zu wol­len. Es war eine dis­zi­pli­na­ri­sche Maß­nah­me, H. war be­reits von Teich­manns Vor­gän­ger ab­ge­mahnt wor­den. H. ver­lor dar­auf­hin seine Stel­lung als lei­ten­der Ober­arzt und Chef­arzt­ver­tre­ter des Kli­ni­kums Aschaf­fen­burg.

Mit dem Auf­tritt einer Kol­le­gin Teich­manns be­ginnt der Fall nun ver­wor­ren zu wer­den. Teich­mann er­in­nert sich, wie S., eine sei­ner Oberärz­tin­nen, ihn im De­zem­ber 2007 um ein so­for­ti­ges Ge­spräch ge­be­ten habe. Sie habe ihm mit­ge­teilt, sagt Teich­mann, der sus­pen­dierte Kol­lege H. habe ein Straf­ver­fah­ren gegen ihn in­iti­iert; sie selbst sei zuvor Teil des Kom­plotts ge­we­sen. In einem dar­auf­hin von Teich­manns Rechts­an­walt Karl-​Adolf Gün­ther pro­to­kol­lier­ten Ge­spräch habe S. von einem “Ra­che­feld­zug gegen Herrn Pro­fes­sor Teich­mann mit dem aus­drück­lich er­klär­ten Ziel, des­sen Ab­set­zung als Chef­arzt zu ver­an­las­sen” ge­spro­chen. In einem Ge­spräch mit ihr, einem wei­te­ren Ober­arzt sowie Rechts­an­wäl­ten habe H. eine Zu­sam­men­stel­lung ei­ni­ger von Teich­mann be­han­del­ter Fälle prä­sen­tiert und um eine ju­ris­ti­sche Er­läu­te­rung ge­be­ten, “was man ‘straf­recht­lich dar­aus mache kön­ne'”. Spä­ter nahm Oberärz­tin S. Pas­sa­gen die­ses Pro­to­kolls wie­der zu­rück und gab eine Un­ter­las­sungs­er­klä­rung ab.

Teich­manns Rechts­an­walt Gün­ther wandte sich mit dem Vor­schlag an die Staats­an­walt­schaft Aschaf­fen­burg, alle be­nö­tig­ten Un­ter­la­gen -​ Pa­ti­en­ten­ak­ten und Rech­nun­gen -​ um­ge­hend zur Ver­fü­gung zu stel­len. Auch schlug er den Er­mitt­lern vor, die Oberärz­tin S. zu ver­neh­men, weil sie über die Hin­ter­gründe des Straf­ver­fah­rens Aus­kunft geben kön­ne. Eine Haus­durch­su­chung sollte ver­mie­den wer­den. Teich­mann wollte da­mals nicht noch mehr Auf­re­gung, es war keine ein­fa­che Zeit für ihn. Vier Mo­nate zuvor hatte sich eine zweite Toch­ter, die er mit sei­ner Frau eben­falls in Sri Lanka ad­op­tiert hat­te, das Leben ge­nom­men. Als Teich­mann sie zu Hause fand, war es schon zu spät.

Aus­lö­ser der Er­mitt­lun­gen war min­des­tens ein Ge­spräch, dass H. Ende 2007 mit Ver­tre­tern von Kran­ken­ver­si­che­run­gen führ­te. Teich­mann sagt, H. habe dabei ab­sicht­lich Lügen er­zählt, um ihn zu dis­kre­di­tie­ren und in den Fokus der Straf­ver­fol­gungs­be­hör­den zu rücken. H.s Rechts­an­walt Mar­tin Or­sch­ler sagte der “Welt”, das ein­zige Ziel sei­nes Man­dan­ten sei es ge­we­sen, “auf­fäl­lige Sach­ver­halte prü­fen zu las­sen”. Der Vor­wurf, H. habe einen Ra­che­feld­zug ge­führt, sei falsch.

Ins­ge­samt 21 Fälle nannte H. Mitte 2007 den Kran­ken­ver­si­che­run­gen. Teich­mann wurde unter an­de­rem ver­däch­tigt, sich der schwe­ren Kör­per­ver­let­zung und Kör­per­ver­let­zung mit To­des­folge schul­dig ge­macht, meh­rere Kunst­feh­ler be­gan­gen und Pa­ti­en­ten be­zie­hungs­weise deren Ver­si­che­run­gen be­tro­gen zu ha­ben. Als die Ver­si­che­run­gen davon hör­ten, alar­mier­ten sie die Staats­an­walt­schaft. We­nige Wo­chen spä­ter kam es zur Durch­su­chung.

Teich­mann be­schwerte sich schon da­mals, die An­schrift auf dem Durch­su­chungs­be­schluss für sein Wohn­haus sei mit Tipp-​Ex be­ar­bei­tet ge­we­sen. Die mög­li­chen Hin­ter­gründe die­ser rechts­wid­ri­gen Maß­nah­me: Wie Teich­mann und ein Ober­arzt der “Welt” er­klär­ten, habe H. da­mals in Aschaf­fen­burg das Ge­rücht ver­brei­tet, Teich­mann sei ho­mo­se­xu­ell und lebe mitt­ler­weile mit einem an­de­ren Aschaf­fen­bur­ger Chef­arzt zu­sam­men. H. be­strei­tet auf An­frage der “Welt”, der­lei Ge­rüchte ge­streut zu ha­ben. Den­noch soll auf dem Durch­su­chungs­be­schluss ur­sprüng­lich die An­schrift eben jenes an­geb­li­chen neuen Freun­des ge­stan­den haben und erst nach­träg­lich mit Tipp-​Ex ver­än­dert wor­den sein, als die Er­mitt­ler merk­ten, dass Teich­mann doch nicht bei einem neuen Freund wohn­te. Die Staats­an­walt­schaft Aschaf­fen­burg teilte mit, dazu ak­tu­ell keine An­ga­ben ma­chen zu kön­nen, da die Ori­gi­nal­akte der­zeit nicht ein­seh­bar sei.

Was die Vor­würfe an­ging, lehnte sich die Staats­an­walt­schaft früh weit aus dem Fens­ter. Die re­gio­nale Presse er­hielt nach der Raz­zia um­ge­hend Stel­lung­nah­men von Erich Wich-​Kno­ten, dem Lei­ter der Aschaf­fen­bur­ger Staats­an­walt­schaft. Der Frau­en­arzt wurde mit vol­lem Namen ge­nannt und dazu der Zeit­raum, den er mög­li­cher­weise hin­ter Git­tern ver­brin­gen müs­se. Von drei bis 15 Jah­ren Haft war die Rede.

Du­bios ist auch die Tat­sa­che, dass die Be­hörde von einer an­ony­men Straf­an­zeige der Kran­ken­ver­si­che­rung spricht. Warum wurde H. den­noch am 13. No­vem­ber 2007 ver­nom­men? Wie kamen sie auf ihn als mög­li­chen Zeu­gen? Warum wurde H. nicht noch ein­mal vor­ge­la­den, als sich her­aus­stell­te, dass an den Vor­wür­fen nichts dran ist? Warum wurde Oberärz­tin S. nie als Zeu­gin ver­nom­men? Die Staats­an­walt­schaft er­klärte ge­gen­über der “Welt”, “Ein­zel­hei­ten zum Gang eines Er­mitt­lungs­ver­fah­rens” nicht zu ver­öf­fent­li­chen.

Die Er­mitt­ler muss­ten im Jahr 2008 nach und nach er­ken­nen, dass die von den Kran­ken­ver­si­che­run­gen er­ho­be­nen Vor­würfe gegen Teich­mann falsch oder die Fälle ver­jährt sind. Ein Gut­ach­ter stellte in einem Fall etwa fest, dass eine 93-​Jäh­rige -​ an­ders als be­haup­tet -​ nicht wegen eines Be­hand­lungs­feh­lers Teich­manns, son­dern an einem Herz­in­farkt ge­stor­ben war. Auch dass Teich­mann an­geb­lich Or­ga­nent­fer­nun­gen be­rech­net hat­te, ob­wohl die Or­gane im Kör­per der Pa­ti­en­tin­nen ver­blie­ben wa­ren, er­wies sich als falsch.

Ein wei­te­rer Vor­wurf lau­te­te, Teich­mann habe einer Dame eine Brust ab­ge­nom­men, ob­wohl keine me­di­zi­ni­sche Not­wen­dig­keit be­stand. Jene Pa­ti­en­tin be­geg­nete den Be­am­ten, die sie über das Ver­bre­chen auf­klä­ren woll­ten, mit ei­ni­ger Ver­wun­de­rung: Sie hatte noch zwei Brüs­te. Den Kran­ken­haus­trä­ger über­raschte es nicht: Er glaubte vom Be­ginn des Ver­fah­rens an an die Un­schuld Teich­manns, bis heute wurde der Chef­arzt nicht von der Kli­nik sus­pen­diert.

Die Staats­an­walt­schaft hätte das Ver­fah­ren ein­stel­len kön­nen, als sich die Vor­würfe nach und nach in Luft aus­lös­ten. Doch es kam an­ders. Die Er­mitt­ler lis­te­ten nun sämt­li­che von Teich­mann für pri­va­t­ärzt­li­che Be­hand­lun­gen ge­stell­ten Rech­nun­gen zwi­schen 2003 und 2007 chro­no­lo­gisch auf. Sie er­stell­ten quasi ein Be­we­gungs­pro­to­koll des Man­nes, 13.445 Rech­nun­gen wer­te­ten sie aus. Am 9. Juni 2010 ti­telte die Lo­kal­zei­tung “Main-​Echo” Teich­mann: Auch Ge­richte be­tro­gen?. Die Staats­an­walt­schaft hatte Jour­na­lis­ten zuvor mit­ge­teilt, dass gegen den Gy­nä­ko­lo­gen nun auch wegen Be­trugs er­mit­telt wer­de.

Im Fe­bruar hän­digte die Po­li­zei sogar dem Fi­nanz­amt Aschaf­fen­burg ei­nige der bei der Raz­zia be­schlag­nahm­ten Un­ter­la­gen aus. Teich­manns Rechts­an­walt Gün­ther legte Wi­der­spruch ein, die Staats­an­walt­schaft wies die Po­li­zei an, die Un­ter­la­gen zu­rück­zu­for­dern. Hat­ten die Er­mitt­ler ge­hofft, Teich­mann mit­hilfe des Fi­nanz­amts einer Straf­tat zu über­füh­ren? Die Staats­an­walt­schaft teilte Auf An­frage mit, man handle nicht auf Grund­lage von “Hoff­nun­gen”, dar­über hin­aus “ver­bie­tet das Steu­er­ge­heim­nis jede wei­tere Stel­lung­nah­me”.

Die Ver­tei­di­gung mo­niert, ent­las­tende Do­ku­mente und Zeu­gen­aus­sa­gen seien in den Er­mitt­lungs­ver­fah­ren nicht zu den Akten ge­nom­men wor­den. Daher stellte Rechts­an­wäl­tin Lena Wie­land, die Teich­mann zwi­schen­zeit­lich eben­falls ver­trat, Straf­an­zeige gegen Staats­an­walt Walt­her Schmidt, der das Ver­fah­ren führ­te, und zwei Kri­mi­nal­haupt­kom­missa­re. Er­mitt­lun­gen gegen das Be­am­ten-​Trio wur­den auf­ge­nom­men, aber ein­ge­stellt. Auch gegen Teich­manns Ehe­frau, die als Be­trei­be­rin des ho­fei­ge­nen Re­stau­rants ein­ge­tra­gen ist, gab es ein Er­mitt­lungs­ver­fah­ren. Ihr wurde -​ laut Akte an­onym -​ vor­ge­wor­fen, die Gäste über die tat­säch­li­che Her­kunft des an­ge­bo­te­nen Fleischs zu täu­schen. Das Ver­fah­ren wurde ein­ge­stellt.

Teich­mann schrieb in einem Brief an den gegen ihn er­mit­teln­den Staats­an­walt, er sehe sich und seine Fa­mi­lie als Opfer einer “Ver­nich­tungs­kam­pa­gne”. Er fühle sich an den “Rand sei­ner Exis­tenz” ge­trie­ben. Teich­mann sagt: “Das Schlimmste ist die De­mü­ti­gung. Das Ver­fah­ren kratzt an mei­nem Le­bens­werk.” Er spricht von einem “un­hei­li­gen Sys­tem” und einem “rie­si­gen Klün­gel”.

Die Staats­an­walt­schaft weist den Vor­wurf einer “Ver­nich­tungs­kam­pa­gne” zu­rück: “Sie (d. Staats­an­walt­schaft, d. Red.) ist viel­mehr nach dem Ge­setz ver­pflich­tet, Straf­ta­ten, von denen sie Kennt­nis er­langt, auf­zu­klä­ren und zu ver­fol­gen.” In der An­klage wird Teich­mann nun vor­ge­wor­fen, ärzt­li­che Leis­tun­gen mit Pri­vat­pa­ti­en­ten be­zie­hungs­weise deren Ver­si­che­run­gen ab­ge­rech­net zu ha­ben, die er nicht selbst, son­dern ein Kol­lege er­bracht hat. Das sei un­zu­läs­sig, weil im Vor­feld keine ent­spre­chende Ver­tre­tungs­re­ge­lung ge­trof­fen wor­den sei. Da­durch, so die An­kla­ge, habe sich der An­ge­schul­digte eine “nicht nur vor­über­ge­hen­de, nicht ganz un­er­heb­li­che Ein­nah­me­quel­le” ver­schaf­fen wol­len. Au­ßer­dem habe er mehr­fach einen zu hohen Ge­büh­ren­satz be­rech­net und bei Ge­richtspro­zes­sen, zu denen er als Sach­ver­stän­di­ger fuhr, falsche An­ga­ben zu Ki­lo­me­tern und Ar­beits­zeit ge­macht. Ins­ge­samt 44 Rech­nun­gen hält die Staats­an­walt­schaft für falsch, sie be­zif­fert den Ge­samt­scha­den auf eine mitt­lere fünf­stel­lige Sum­me.

Teich­manns An­walt Gün­ther sagt, in kei­nem der an­ge­klag­ten Fälle habe sich der Be­schul­digte falsch ver­hal­ten. Bei jeder die­ser Rech­nun­gen sei die Ver­tre­tung Teich­manns durch einen ge­setz­li­chen Ver­tre­ter ver­trag­lich ge­re­gelt ge­we­sen. Nie habe sich eine Pa­ti­en­tin oder Ver­si­che­rung be­schwert. Stets seien die Pa­ti­en­tin­nen im Vor­feld dar­über in­for­miert wor­den, wer sie ope­riert. Im Üb­ri­gen sei die Rechts­auf­fas­sung der Staats­an­walt­schaft, nach der ein Chef­arzt nur dann ab­rech­nen darf, wenn er selbst be­han­delt hat, falsch.

Klaus Ul­sen­hei­mer, Rechts­an­walt, Autor und Mit­glied des wis­sen­schaft­li­chen Bei­rats der Deut­schen Ge­sell­schaft für Me­di­zin­recht, hat sich in­ten­siv mit dem Fall be­fasst. Der “Welt” teilte er mit: “Die gegen Herrn Prof. Teich­mann er­ho­be­nen Vor­würfe halte ich aus ob­jek­ti­ven und sub­jek­ti­ven Grün­den für ab­so­lut un­be­rech­tig­t.”

Teich­mann sagt, im Jahr 2010 habe ihm das Land­ge­richt an­ge­bo­ten, einen Straf­be­fehl über 250.000 Euro zu ak­zep­tie­ren. Dann würde das Ver­fah­ren ein­ge­stellt. Teich­mann lehnte ab. Er will einen Frei­spruch ers­ter Klas­se.

 

Veröffentlichung 2 (22. Oktober 2013)

Deutsch­lands Chef­ärz­ten droht Pro­zess­la­wine 

In Bayern steht ein Chefarzt wegen Betrugsverdachts vor Gericht. Ihm droht die Verurteilung, weil zu viele Vertreter in seinem Namen operiert haben sollen. Solch ein Urteil hätte weitreichende Folgen.

Für das, was in der ver­gan­ge­nen Woche in einem nicht-​öf­fent­li­chen Rechts­ge­spräch be­re­det wur­de, habe er nur ein Kopf­schüt­teln üb­rig, sagt der Göt­tin­ger Rechts­an­walt Ro­bert Hart­mann: “Ich habe das Ge­fühl, dass hier der Pro­zess von Franz Kafka nach­ge­spielt wer­den soll. Es ist un­red­lich und un­fair.”

Seit dem 2. Ok­to­ber wird Alex­an­der Teich­mann, mil­lio­nen­schwe­rer Gy­nä­ko­loge und Chef­arzt an drei Kran­ken­häu­sern, am Land­ge­richt Aschaf­fen­burg der Pro­zess ge­macht. Dem 61-​Jäh­ri­gen wird ge­werbs­mä­ßi­ger Be­trug vor­ge­wor­fen. Es ist ein be­son­de­rer Kri­mi­nal­fall, sechs Jahre wurde gegen den Arzt er­mit­telt.

An­fangs hieß es, er soll Ärz­te­pfusch be­gan­gen ha­ben: schwere Kör­per­ver­let­zung, Kör­per­ver­let­zung mit To­des­fol­ge. Ein ehe­ma­li­ger Kol­lege hatte ihn be­las­tet, aber an den Vor­wür­fen war nichts dran. Teich­mann ver­klagt den Mann auf Scha­denser­satz und Schmer­zens­geld in Mil­lio­nen­hö­he.

Die Staats­an­walt­schaft klagte ihn schließ­lich “nur” wegen Be­trugs an. Teich­mann, der alle Vor­würfe be­strei­tet, soll in den Jah­ren 2003 bis 2007 Leis­tun­gen in Rech­nung ge­stellt ha­ben, die er nicht selbst er­bracht hat. In meh­re­ren Fäl­len habe al­ler­dings keine Ver­tre­tungs­re­ge­lung exis­tiert, die ein sol­ches Vor­ge­hen le­gi­ti­miert hät­te. Auch habe Teich­mann Ge­rich­ten, an denen er als Sach­ver­stän­di­ger aus­sag­te, zu hohe Spe­sen in Rech­nung ge­stellt. Ins­ge­samt geht es um 44 Fäl­le.

Fünf Ver­hand­lungs­tage sind vor­über, und er­här­tet hat sich der Ver­dacht gegen Teich­mann bis­lang nicht. Am ver­gan­ge­nen Mitt­woch un­ter­brach die Kam­mer den Pro­zess und bat Teich­manns Ver­tei­di­ger zu einem Rechts­ge­spräch. Laut Rechts­an­walt Hart­mann er­klärte die Kam­mer, dass sie eine Straf­bar­keit darin er­ken­ne, dass in den Wahl­arzt­ver­ein­ba­run­gen, die das Kran­ken­haus mit Pa­ti­en­tin­nen ab­schloss, sechs Oberärzte als stän­dige ärzt­li­che Ver­tre­ter von Chef­arzt Teich­mann an­ge­ge­ben wa­ren. Er­laubt sei al­ler­dings nur ei­ner. Da­durch, dass Teich­mann nicht gegen diese Pra­xis auf­be­gehr­te, habe er sich schul­dig ge­macht.

Die Kam­mer, so Hart­mann, habe er­klärt, dass sie den An­ge­klag­ten auf­grund die­ses Sach­ver­halts ver­ur­tei­len kön­ne. Mög­lich sei al­ler­dings auch eine Ein­stel­lung des Ver­fah­rens nach Pa­ra­graph 153a der Straf­pro­zess­ord­nung -​ das heißt gegen Auf­la­gen wie zum Bei­spiel einer Geld­zah­lung. Ge­mein­hin wer­den sol­che Deals als Schuld­ein­ge­ständ­nis des An­ge­klag­ten ge­wer­tet, ju­ris­tisch sind sie das nicht.

Auf An­frage der “Welt” wollte Ge­richts­spre­cher Gün­ter Will die­sen In­halt des Rechts­ge­sprächs weder be­stä­ti­gen noch de­men­tie­ren. Dar­über könne keine Mit­tei­lung ge­macht wer­den, hieß es.

Teich­mann sagt, er hoffe wei­ter­hin auf einen Frei­spruch. Der Vor­wurf be­züg­lich der An­zahl sei­ner Ver­tre­ter über­ra­sche ihn auch des­we­gen, weil in der An­klage nicht die Rede davon war. Ka­trin Rei­ser, die Ge­schäfts­füh­re­rin des Kli­ni­kums Aschaf­fen­burg, teilte der “Welt” mit, zwi­schen 2003 und 2007 -​ der Zeit­raum, in dem sich Teich­mann straf­bar ge­macht haben soll -​ seien den Chef­ärz­ten aller Ab­tei­lun­gen meh­rere stän­dige ärzt­li­che Ver­tre­ter zu­ge­teilt ge­we­sen, Teich­mann sei kein Ein­zel­fall: “Wie man dar­aus einen Be­trugs­vor­wurf kon­stru­ie­ren kann, er­schließt sich mir nicht.”

In Pa­ra­graph 4 der Ge­büh­ren­ord­nung für Ärzte (GOÄ) heißt es, nach Ab­schluss eines Wahl­arzt­ver­tra­ges dürfe der aus­ge­wählte Arzt Leis­tun­gen nicht ab­rech­nen, “wenn diese nicht durch den Wahl­arzt oder des­sen vor Ab­schluss des Wahl­arzt­ver­tra­ges dem Pa­ti­en­ten be­nann­ten stän­di­gen ärzt­li­chen Ver­tre­ter per­sön­lich er­bracht wer­den.” Die Straf­kam­mer des Aschaf­fen­bur­ger Land­ge­richts legt die­sen Grund­satz of­fen­bar wört­lich aus und zieht den Schluss, in Wahl­arzt­ver­ein­ba­run­gen darf unter kei­nen Um­stän­den mehr als ein stän­di­ger ärzt­li­cher Ver­tre­ter an­ge­ge­ben sein.

Genau das war und ist in zahl­rei­chen deut­schen Kli­ni­ken al­ler­dings Usus. Teich­mann ist nicht der ein­zige Chef­arzt, der meh­rere Kol­le­gen hat, die re­gel­mä­ßig für ihn ope­rie­ren. Die “Welt” fragte bei der Cha­rité, dem größ­ten Kran­ken­haus der Re­pu­blik, nach, wie die Chef­arzt-​Ver­tre­tung ge­re­gelt ist. “An der Cha­rité wer­den die Ver­tre­tun­gen auf­grund der Größe der Cha­rité mit drei räum­lich weit ge­trenn­ten kli­ni­schen Stand­orten un­ter­schied­lich ge­hand­hab­t”, lau­tete die Ant­wort. Die Kli­nik er­klärte zu­dem, es sei grund­sätz­lich fest­zu­hal­ten, “dass die Frage nach der An­zahl von Stell­ver­tre­tun­gen ju­ris­tisch nicht ge­klärt ist.”

Das Land­ge­richt Aschaf­fen­burg sieht das of­fen­bar an­ders, und es ist mit die­ser Rechts­auf­fas­sung nicht al­lein. Im Jahr 2002 wies das Land­ge­richt Kon­stanz die Klage eines Chef­arz­tes gegen einen Pa­ti­en­ten zu­rück. Der Pa­ti­ent hatte sich ge­wei­gert eine OP-​Rech­nung zu be­zah­len, weil der Chef­arzt nicht selbst, son­dern einer sei­ner sechs im Wahl­arzt­ver­trag an­ge­ge­be­nen Ver­tre­ter ope­riert hat­te. Das Ge­richt er­klärte den Ver­trag für un­gül­tig und ver­wies dar­auf, dass nur ein stän­di­ger ärzt­li­cher Ver­tre­ter hätte an­ge­ge­ben wer­den dür­fen. Weil es auch an­ders­lau­tende Ge­richts­ur­teile gab, ruhen sich deut­sche Kran­ken­häu­ser bis heute dar­auf aus, dass in der Sache noch kein höchstrich­ter­li­ches Ur­teil ge­spro­chen wur­de.

Für den Ber­li­ner Fachan­walt für Me­di­zin­recht Phi­lip Christ­mann ist das ein Un­ding. “Wird die Leis­tung des Chef­arz­tes ohne Wis­sen des Pa­ti­en­ten durch einen nicht in dem­sel­ben Maße wie der Chef­arzt qua­li­fi­zier­ten Arzt er­setzt, so er­hält der Pa­ti­ent nicht das, wofür er be­zahlt hat. Der Pa­ti­ent will ja ge­rade die be­son­dere Kom­pe­tenz des Chef­arz­tes hin­zu­kau­fen.

Man mag die­selbe Qua­li­fi­ka­tion noch bei dem stän­di­gen ärzt­li­chen Ver­tre­ter für ge­ge­ben er­ach­ten -​ bei ir­gend­wel­chen an­de­ren Kli­ni­kärz­ten als Ver­tre­ter ist dies je­den­falls nicht mehr ge­ge­ben”, sagte der Ju­rist der “Welt”. Christ­mann ist der An­sicht, dass in der Wahl­leis­tungs­ver­ein­ba­rung nur ein Arzt als stän­di­ger Ver­tre­ter be­nannt wer­den darf: “Al­les an­dere macht die Wahl­leis­tungs­ver­ein­ba­rung un­wirk­sam.”

Die deut­schen Kran­ken­häu­ser, in denen meh­rere Ver­tre­ter von Chef­ärz­ten ge­nannt sind, dürf­ten den wei­te­ren Ver­lauf des Pro­zes­ses gegen Alex­an­der Teich­mann höchst in­ter­es­siert ver­fol­gen. Es könnte ein Prä­ze­denz­fall wer­den. Ein Kli­nik-​Chef sagte der “Welt”: “Wird Herr Teich­mann wegen der Ak­zep­tanz die­ser Ver­tre­ter­re­ge­lung ver­ur­teilt, droht eine Pro­zess­la­wi­ne.” Pa­ti­en­ten und pri­vate Kran­ken­ver­si­che­run­gen könn­ten ver­su­chen, Kos­ten für Chef­arzt-​Be­hand­lun­gen, die der Chef­arzt nicht selbst durch­führ­te, zu­rück­zu­for­dern. Chef­ärz­te, die die­ses gän­gige Sys­tem ak­zep­tier­ten und davon pro­fi­tier­ten, wür­den straf­recht­li­che Kon­se­quen­zen dro­hen.

Dass es zu Letz­te­rem kom­men kann, mag Teich­mann nicht glau­ben: “Ich kann nicht nach­voll­zie­hen, dass ich für die Ver­trä­ge, die der Kran­ken­haus­trä­ger mit Pa­ti­en­tin­nen ge­schlos­sen hat, zur Re­chen­schaft ge­zo­gen wer­den soll.”

Der Pro­zess wird am Frei­tag fort­ge­setzt.

 

Veröffentlichung 3 (25. Oktober 2013)

Chef­arzt-​Ver­tre­ter ope­riert -​ Pro­zess ein­ge­stellt

Ein Gynäkologe vor Gericht: Gegen einen renommierten Arzt war ermittelt worden, weil er als Chefarzt angeblich zu viele Stellvertreter für sich operieren ließ. Jetzt wurde der Prozess eingestellt

Der Pro­zess gegen Frau­en­arzt Alex­an­der Teich­mann vor dem Land­ge­richt Aschaf­fen­burg ist ein­ge­stellt wor­den. Der 61 Jahre alte Me­di­zi­ner, Chef­arzt an drei Kran­ken­häu­sern, war wegen ge­werbs­mä­ßi­gen Be­trugs an­ge­klagt. Teich­mann wurde unter an­de­rem vor­ge­wor­fen, Pa­ti­en­tin­nen über die Iden­ti­tät des be­han­deln­den Arz­tes ge­täuscht zu ha­ben, um die Kos­ten für Ein­griffe selbst in Rech­nung stel­len zu kön­nen. Der Arzt be­stritt die Vor­wür­fe.

In der ver­gan­ge­nen Woche war die Ver­hand­lung un­ter­bro­chen wor­den. Bis dahin war Teich­mann von Zeu­gen ent­las­tet wor­den. Die Kam­mer er­klärte in einem nicht-​öf­fent­li­chen Rechts­ge­spräch, der An­ge­klagte könne ver­ur­teilt wer­den, weil Teich­manns Ar­beit­ge­ber, das Kli­ni­kum Aschaf­fen­burg, sechs stän­dige ärzt­li­che Ver­tre­ter für ihn an­ge­ge­ben hat­te. Zu­läs­sig sei al­ler­dings nur ei­ner. Die Kam­mer er­klär­te, der An­ge­klagte habe sich wo­mög­lich straf­bar ge­macht, weil er gegen diese Pra­xis nicht auf­be­gehrt habe.

Eine auf die­sen Sach­ver­halt be­grün­dete Ver­ur­tei­lung hätte eine Pro­zess-​La­wine aus­lö­sen kön­nen. In zahl­rei­chen Kran­ken­häu­sern, dar­un­ter der be­rühm­ten Ber­li­ner Cha­rité, sind Chef­ärz­ten bis heute meh­rere Ver­tre­ter zu­ge­ord­net. Nach An­sicht der Kli­ni­ken ist die Ver­tre­ter­frage ju­ris­tisch un­ge­klärt.

In dem Rechts­ge­spräch hatte das Ge­richt die Op­tion ins Ge­spräch ge­bracht, den Pro­zess nach Pa­ra­graf 153a der Straf­pro­zess­ord­nung gegen Auf­la­gen ein­zu­stel­len. Dazu ist es nun ge­kom­men, Teich­mann muss 150.000 Euro an ge­mein­nüt­zige Or­ga­ni­sa­tio­nen zah­len.

In der Be­schluss­be­grün­dung er­wähnte der Vor­sit­zende Rich­ter einen Ar­ti­kel der “Welt” vom 23. Ok­to­ber. Er sag­te, auf­grund der Tat­sa­che, dass es -​ wie die “Welt” be­rich­tete -​ an zahl­rei­chen Kli­ni­ken Usus ist, dass ein Chef­arzt meh­rere Ver­tre­ter hat, und die Rechts­lage un­ge­klärt ist, könne Teich­mann für die Ak­zep­tanz die­ses Sys­tems straf­recht­lich nicht be­langt wer­den.

Teich­mann sag­te: “Ich habe die­ser Ein­stel­lung le­dig­lich des­halb zu­ge­stimmt, weil ich keine Hoff­nung auf ein fai­res und rechts­staat­li­ches Ver­fah­ren hat­te.” Das Kli­ni­kum Aschaf­fen­burg, das Teich­mann für un­schul­dig hält, plant, die Hälfte der 150.000 Euro zu über­neh­men.

Gegen Teich­mann war seit 2007 er­mit­telt wor­den. Ein ge­schas­s­ter Ar­beits­kol­lege hatte da­mals Kran­ken­ver­si­che­rer über an­geb­li­che Straf­ta­ten Teich­manns in­for­miert. Die Ver­si­che­rer stell­ten Straf­an­zei­ge. Die an­fäng­li­chen Vor­wür­fe, unter an­de­rem Kör­per­ver­let­zung mit To­des­fol­ge, hat­ten sich schon vor Pro­zess­be­ginn als falsch her­aus­ge­stellt. Daher war Teich­mann “nur” wegen Be­trugs an­ge­klagt wor­den.